Förderstopp: Bundesprogramm Energieeffizienz gestoppt
Für das Bundesprogramm
Energieeffizienz und das Marktanreizprogramm
wurde ein Antragsstopp
verhängt. Als Begründung
für den Antragsstopp zum
Marktanreizprogramm wird in
der Pressemitteilung des Bundesministeriums
für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit
(BMU) angeführt, dass die Fördermittel
für das Jahr 2010 durch
die eingegangenen Anträge bereits
aufgebraucht seien.
- Veröffentlicht am
Die
Sperrung der Haushaltsmittel hat
auch Auswirkungen auf die Programme
der Nationalen Klimaschutzinitiative.
Das Förderprogramm
für kleine Anlagen der
Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-
KWK) muss sogar rückwirkend
gestoppt werden. Heinz Herker,
Präsident des ZVG (Zentralverband
Gartenbau), zeigte sich verärgert:
„Nach unserer Kenntnis
wurden bisher keine Anträge im
Rahmen des Bundesprogramms
positiv beschieden. Das Bundesprogramm,
das erst im September
des vergangenen Jahres in Kraft
trat, konnte bisher aufgrund von
im Programm begründeter Hürden
nicht in Anspruch genommen
werden. Von daher kann es an
fehlenden Mitteln nicht liegen,
dass jetzt ein Antragsstopp verhängt
wird.“ Wichtige Programme
zur Energieeinsparung und
zur Verminderung von CO2-Emissionen
würden zu Fall gebracht.
Die Programme hatten einen Umfang
von 115 Mio. EUR. ZVG
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